Druckansicht: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Chr. Schallenberg GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
1.
Der Umfang unserer Lieferverpflichtung richtet sich nach der Auftragsbestätigung.
2.
Maßgeblich
für die vereinbarte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sind nur die
konkreten Angaben zum Kaufgegenstand in der Auftragsbestätigung.
3.
Im
übrigen dienen technische Daten, Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte,
Werbeschriften usw. der allgemeinen Warenbeschreibung. Sie sind nur
annähernd maßgebliche Angaben.
Änderungen in der Konstruktion,
Form, Gewicht, Maße, Ausführung und Farbe unserer Erzeugnisse bleiben
uns in vorgenanntem Rahmen vorbehalten, soweit sie nicht Funktion und
Einsatzmöglichkeit unserer Erzeugnisse verändern und sie nach
allgemeiner Verkehrsauffassung für den Käufer zumutbar sind.
§ 3 Vertragsabschluß
1.
Die
Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der
Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
automatisierte E-Mails. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
2.
Andere als die in dem
schriftlich geschlossenen Vertrag enthaltenen Zusagen sind nicht
gemacht worden. Es sind keine weiteren mündlichen oder schriftlichen
Vereinbarungen getroffen worden.
§ 4 Widerrufsbelehrung
1.
Widerrufsrecht:
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Artikel vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Artikel
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Artikel. Der Widerruf ist zu richten an:
Christian Schallenberg GmbH, Waisenhausgasse 25-27, D-50676 Köln
Fax: +49 221 / 32 10 57; E-Mail: info@schallenberg-shop.de
Widerrufsfolgen:
1.
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Artikeln gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Artikel
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Artikel entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Artikel nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Artikel einen
Betrag von je 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der einzelnen Artikel zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Artikel, für uns mit deren Empfang.
2.
Das vorerwähnte
Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Ware, die nach
Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Preise, Preisänderungen
1.
Die Preise schließen die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer von derzeit 19% ein.
2.
Verpackungs-,
Fracht-,Zoll-, Bearbeitungs- und Versicherungskosten trägt der Käufer.
Diese werden zusätzlich zum Warenpreis vom Shop automatisch berechnet
und als Versandkosten bezeichnet. Vor jeder Bestellung des Kunden
werden die genauen Versandkosten angezeigt. Bei Abholungen wird idR.
eine Abholgebühr (Bearbeitungsgebühr) erhoben.Wir entscheiden über die
Art und Weise der Versendung. Die versendete Ware wird grundsätzlich
transportversichert.
3. Alle Preise gelten nur bei Online-Bestellungen.
§ 6 Lieferzeiten
1.
Bei
Vorliegen von Lieferverzögerungen, die von uns zu vertreten sind, wird
die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei
Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei der
Verkäuferin beginnt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
1.
Zahlungsanweisungen,
Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur
zahlungshalber angenommen. Die Hereinnahme solcher Papiere bedeutet
nicht die Gewährung einer Stundung. Wir sind berechtigt, die Käufer mit
Einziehungs- und Diskontspesen zusätzlich zu belasten.
2.
Individuell
gewährte Zahlungsziele können widerrufen werden, wenn ein Festhalten an
dieser Vereinbarung für die Firma Christian Schallenberg GmbH
unzumutbar ist, insbesondere wenn eine wesentliche Verschlechterung in
den Vermögensverhältnissen des Verbrauchers oder in der Werthaltigkeit
der gestellten Sicherheit eintritt.
3.
Wir sind berechtigt, trotz
anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen
ältere Schulden anzurechnen und werden den Käufer über die Art der
erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen
entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die
Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung
anzurechnen.
4.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 8 Rechte des Käufers wegen Mängeln / Gewährleistung und Kundendienst
1.
Ist
die gelieferte Ware bei Übergabe mangelhaft, leisten wir nach Wahl des
Verbrauchers Nacherfüllung durch Nachbesserung oder durch Lieferung
mangelfreier Ware.
Schlägt die zweite Nacherfüllung fehl, kann der
Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom
Vertrag zurücktreten.
2.
Die Sache ist frei von Mängeln, wenn sie
bei Übergabe an den Käufer die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit
die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von
Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
Verwendung eignet, sonst, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung
eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen
Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.
§ 434 BGB bleibt unberührt.
3.
Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
4.
Auf den ersten Blick erkennbare Fehler sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ware schriftlich mitzuteilen.
5.
Informationen
über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der
Produktdokumentation. Sie erreichen unseren Kundendienst Mo-Fr von
08:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer: 0221 / 32 10 68 oder
per E-Mail service@schallenberg-shop.de.
§ 9 Haftungsbegrenzung
1.
Vertragliche
und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers gleich
welcher Art und aus welchem Rechtsgrund gegen uns, unsere gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, die
Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Pflichtverletzung. Unberührt durch diesen Haftungsausschluß bleiben
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.
2.
Wir empfehlen den
Einbau ausschlichlich durch einen fachkundigen Handwerker bzw.
Fachfirma durchführen zu lassen, da eine Haftung, verursacht durch
unsachgemäßen Einbau oder Verwendung der Ware, ausgeschlossen ist.
Ansprüche auf Garantie können nur bei fachgerechter Montage angenommen
werden. Unsere Artikel sind nicht für den Laien-Einbau geeignet!
§ 10 Eigentumsvorbehalt
1.
Die
bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum
der Firma Christian Schallenberg GmbH. Dieser Eigentumsvorbehalt
besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an den Käufer, die zur Zeit
dieses Vertragsschlusses bereits existierten, beglichen sind.
2.
Bei
Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und diese
unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte
durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in
diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen
Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
§ 11 Sonstiges
1.
Hat
der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen
Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit
Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch der Recht am
Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um
verbraucherrechtliche Bestimmerungen handelt. Alle vertraglichen
Beziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Vertragsabschlüsse erfolgen ausschließlich
in deutscher Sprache.
2.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertrags-, Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
Unwirksame
Bestimmungen sind durch gemeinsam zu treffende Vereinbarungen, und zwar
durch solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Ergebnis nach dem
von der jeweils unwirksamen Bestimmung verfolgten, wirtschaftlichen
Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommen.
Stand: AGB vom 02.09.2009